Erträge aus dem Abwasserwerk für den Stadt-Haushalt? - Rat und Verwaltung prüfen verschiedene Varianten

Olsberg. Jeder, der sich schon einmal von einer Bank Geld geliehen hat, kennt das: Auf das fremde Kapital werden Zinsen fällig. Auch die Stadt Olsberg hat Kapital in ihr Abwasserwerk – organisatorisch ein so genannter Eigenbetrieb – eingelegt. Nun haben die Mitglieder des Stadtrates zu entscheiden, ob das Abwasserwerk dafür jährlich Zinsen zahlen soll – die dann in den städtischen Haushalt fließen würden.

Entsprechende Überlegungen gibt es in Stadtverwaltung und Rat bereits seit einigen Jahren. Hintergrund: Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), die in Abständen von rund fünf Jahren NRW-Kommunen in bestimmten Bereichen "unter die Lupe" nimmt, hat die Stadt Olsberg auf die so genannte "Eigenkapitalverzinsung" beim Abwasserwerk hingewiesen. Und auch in der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung ist festgelegt, dass eingesetztes kommunales Kapital verzinst werden soll. Bereits 2017 hat es daraus erstmals eine Ausschüttung in Höhe von 250.000 Euro an den städtischen Haushalt gegeben; für 2018 ist eine Ausschüttung von 150.000 Euro geplant.

Allerdings: Die GPA hat der Stadt Olsberg auch "ins Stammbuch geschrieben", das Gebührenpotenzial im Abwasserbereich stärker auszunutzen – dann würde es für das Abwasserwerk möglich, künftige Maßnahmen verstärkt mit Eigenmitteln zu finanzieren. Zudem könnten höhere Beiträge an den städtischen Haushalt geleistet werden, um dort die wirtschaftliche Situation zu verbessern. Seit dem Jahr 2000 sind die Abwassergebühren in Olsberg kaum angestiegen; seit 2008 sind sie sogar stabil.

Gemeinsam mit der Hochsauerlandwasser GmbH (HSW) als Betriebsführerin des Abwasserwerks hat die Stadt Olsberg nun mehrere Modelle erarbeitet, um die Umsetzung dieser Vorgaben zu prüfen. Unterschiedlich hohe Ausschüttungen für den Stadt-Haushalt gehen hier mit verschiedenen Gebührenerhöhungen einher. So wäre Es – rein rechnerisch - möglich, eine Million Euro an den Stadt-Etat auszuschütten – für die Bürgerinnen und Bürger würde dies aber eine Gebührenerhöhung von deutlich über 20 Prozent bedeuten.

Die Stadtverwaltung favorisiert eine andere Variante, bei der aus dem Abwasserwerk unter Berücksichtigung von Gewinnvorträgen aus den Vorjahren jährlich rund 500.000 Euro für den städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt werden könnte. Parallel dazu wäre nach zehn Jahren Gebührenstabilität eine Gebührenerhöhung um rund 8,8 Prozent notwendig. Entscheiden darüber muss aber der Stadtrat – voraussichtlich nach der Sommerpause.

Natürlich seien höhere Gebühren niemals populär – auch wenn die tatsächliche Mehrbelastung für einen Haushalt oft nur 20 bis 40 Euro pro Jahr betrage, so Bürgermeister Wolfgang Fischer. Wichtig sei aber auch, solche Maßnahmen im Zusammenhang zu betrachten: "Wenn wir auf diese Weise den städtischen Haushalt stärken, können im Gegenzug möglicherweise andere Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger überflüssig werden." Will heißen: Mehr-Erträge für das "Stadt-Säckel" durch Ausschüttungen aus dem Abwasserwerk können – unter Umständen – dazu führen, dass umgekehrt auf höhere Steuern verzichtet werden kann.

Für die Stadt Olsberg würde dies einen weiteren Vorteil mit sich bringen: Einnahmen, die zum Beispiel aus Grund- oder Gewerbesteuer erzielt werden, verbleiben nur zum Teil im städtischen Haushalt – ein anderer Teil fließt über so genannte Umlagen an Kreis, Land oder andere Einrichtungen. "Im Gegensatz dazu würden Einnahmen aus solch einer Ausschüttung komplett im Stadt-Haushalt verbleiben – und die Stadt-Finanzen nachhaltig stärken", so Bürgermeister Fischer.

Einstimmig haben die Mitglieder des Hauptausschusses sowie des Betriebsausschusses die Angelegenheit in die Fraktionen verwiesen. Voraussichtlich in der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 13. September, werden die Ratsmitglieder dann erneut über mögliche Ausschüttungen aus dem Abwasserwerk an den Stadt-Haushalt beraten.
 
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