Bürgermeister Fischer: "Es steht kein Minuszeichen mehr davor - Haushalt drei Jahre früher ausgeglichen"

Olsberg. Einen ausgeglichenen Haushalt wird die Stadt Olsberg für 2019 haben. Das teilte Bürgermeister Wolfgang Fischer hocherfreut bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs im Rat der Stadt Olsberg mit. Der Ausgleich gelinge drei Jahre früher als geplant – und das dauerhaft: „Zwar zunächst mit ,nur‘ 30.000 Euro, aber immerhin: Es steht kein Minuszeichen mehr davor.“  Die positiven Ergebnisse sollen in der Planung für 2020 bei rund 900.000 Euro sowie in 2021 bei rund 800.000 Euro liegen. Nun gelte es, Eigenkapital aufzubauen und dauerhaft die Kassenkredite zurückzufahren.

„Abgesehen von den kostendeckend zu kalkulierenden Müllgebühren, wird es in 2019 keine Steuer- und Gebührenerhöhungen geben“, betonte Olsbergs Bürgermeister. Investiert wird trotzdem: 7,91 Millionen Euro sind dafür im Haushaltsplanentwurf vorgesehen. Das Thema „Wirtschaftsförderung in der Stadt Olsberg“ soll angepackt werden: 35.000 Euro sind für die Erstellung eines Strategiepapiers mit Hilfe eines externen fachkundigen Beraters vorgesehen.

Das Erdgeschoss der Kindertagesstätte in Wiemeringhausen wird in 2019 komplett saniert – Kosten: 130.000 Euro. In der Sekundarschule werden im kommenden Jahr etwa 80.000 Euro in eine verbesserte Aufenthaltsqualität für die Schülerinnen und Schüler sowie Ingenieurleistungen für den weiteren Umbau investiert. In den nächsten vier Jahren sind für den Umbau insgesamt 1,5 Millionen Euro eingeplant.

Aus dem Programm „Gute Schule 2020“ werden im Zeitraum von 2018 bis 2020 rund 550.000 Euro in das neue Medienkonzept, die zeitgemäße Digitalisierung aller Grundschulen und der Sekundarschule sowie im Bereich Breitbandanbindung investiert. Spätestens Ende 2020 verfügen alle Klassen der Grundschulen und der Sekundarschule über interaktive Tafeln. Für die weitere energetische Sanierung der Grundschule in Olsberg sind im nächsten Jahr 365.000 Euro und für 2020 nochmals 70.000 Euro vorgesehen. 60.000 Euro sind im Haushalt für zeitgemäßes Mobiliar für die Stadtbücherei eingestellt, man erwarte eine Förderung in Höhe von 80 Prozent.

Weiter voran geht der Ausbau des Breitbandnetzes für weitere Bereiche der Kernstadt sowie in Elleringhausen und Wulmeringhausen. Der Glasfaseranschluss im Gewerbegebiet Assinghausen erfolge 2019. In den kommenden beiden Jahren werden, so der Bürgermeister, gemeinsam mit dem HSK mehrere städtische Schulen direkt ans Glasfasernetz angeschlossen. Geplant sei, gemeinsam mit dem HSK einen weiteren Förderantrag der bisher nicht versorgten Gebiete (Wohn- und Gewerbestandorte, die teilweise im Außenbereich liegen) auf den Weg zu bringen.

Im Bereich der Kultur- und Vereinsarbeit wurden keine Mittelkürzungen vorgenommen. Wolfgang Fischer betonte: „Jeder Euro, den wir hier investieren, fließt vielfach durch ein Plus an Lebensqualität zurück.“ Auch Geld für den Bereich der Sportförderung steht in gleicher Höhe wie in den Vorjahren zu Verfügung.

Die Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr bedarf dringender Ersatzbeschaffung: Im Mai/Juni nächsten Jahres wird das erste Fahrzeug der neuen Generation eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Löschgruppe Assinghausen der Bestimmung übergeben. Die Mittel für den FahrzeugAufbau sind ebenso eingeplant wie die Anschaffung eines Fahrzeug-Gestells für das übernächste MLF für die Löschgruppen. Kosten insgesamt: 210.000 Euro. Der Fahrzeug-Aufbau ist dann für 2020 eingeplant.

Erheblichen Handlungsbedarf gebe es, so Bürgermeister Wolfgang Fischer, in Sachen Unfallschutz in den Feuerwehrgerätehäusern. Kleinere Mängel müssten sofort behoben werden. Es seien jedoch auch größere Maßnahmen erforderlich. Ein Beispiel: Für den Standort Elpe sind 2019 im Haushalt  225.000 Euro sowie für 2020 nochmals 105.000 Euro vorgesehen.

75.000 Euro sieht der Haushaltsplanentwurf für Maßnahmen, die im Rahmen des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) umgesetzt werden, vor. Für 2019 und 2020 sind jeweils 50.000,- € für die weitere Umsetzung von LEADER-Maßnahmen in den Etat eingestellt Daran könne man, so Wolfgang Fischer, „erkennen, dass wir die ehrenamtlichen Aktivitäten, trotz angespannter Haushaltslage, nach wie vor mit hoher Priorität unterstützen“.

Fortgesetzt wird das ZentrenKonzeptOlsberg in 2019 - unter anderem mit der Umgestaltung der Rutsche, des Marktplatzes, Zur Rutsche und Mühlenufer sowie der Erneuerung der Verkastung über den Sitterbach in der Sachsenecke und der „Unteren Sachsenecke“ selbst. Dafür sind 1,33 Millionen Euro eingeplant. Über einen Förderbescheid über 1,703 Millionen Euro für die Maßnahmen "Untere Sachsenecke"  (Neugestaltung des Kirchenumfeldes) und „Obere Sachsenecke“ (ehemalige Krankenhausgrundstück Olsberg) habe er sich „riesig gefreut“: „Hier wird ein weiteres wichtiges Stück der Olsberger Innenstadt zukunftsfähig gemacht.“

Jetzt haben die Fraktionen und Ausschüsse das Wort. Diskutiert und verabschiedet wird der Haushaltsplan 2019 dann in der nächsten Ratssitzung am Donnerstag, 13. Dezember.

 
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