Stabile Steuern und gezielte Impulse: Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 eingebracht

Olsberg. Stabile Steuersätze für die Bürgerinnen und Bürger, das Ziel, ab 2022 wieder ausgeglichene Haushalte vorzulegen und gezielte Impulse, die trotz konsequenten Sparens weiter möglich bleiben sollen: Bürgermeister Wolfgang Fischer hat jetzt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 eingebracht. Und der weist im Ergebnisplan „unterm Strich“ wieder einen Überschuss von knapp 230.000 Euro aus.

In dem Zahlenwerk von Kämmerer Stefan Kotthoff stehen im Ergebnisplan Aufwendungen in Höhe von 39,96 Mio. Euro Erträge von 40,19 Mio. Euro gegenüber. Nachdem die Stadtfinanzen im Jahr 2020 durch eine – nicht vorhersehbare – Gewerbesteuer-Rückzahlung und in der Folge eine Verschlechterung der Ergebnisrechnung um 3,7 Mio. Euro in „schwere See“ geraten waren, geht es nun darum, „auf Kurs“ zu kommen. Hilfreich dabei: Erstmals seit vielen Jahren kassiert die Stadt Olsberg wieder Schlüsselzuweisungen vom Land NRW – und zwar in Höhe von rund 261.400 Euro. Und auch an den HSK wird die Stadt Olsberg im kommenden Jahr voraussichtlich rund 530.000 Euro weniger an Kreisumlage überweisen – beides ist eine Folge der gesunkenen Steuerkraft in der Stadt Olsberg.

Zu den „gezielten Impulsen“ zählte Bürgermeister Fischer die Eröffnung des neuen Kneipp-Erlebnisparks: Er soll am 16. Mai 2020 offiziell seiner Bestimmung übergeben werden – der Park schaffe einen „erheblichen Mehrwert“ für Bürgerschaft und Gäste gleichermaßen. Wolfgang Fischer unterstrich ebenfalls, dass Mittel bereitgestellt werden, um die geplante Brücke in den Bigger Ruhrauen realisieren zu können: Sie soll den „Lückenschluss“ beim Kneipp-Aktivweg darstellen.

Voraussichtlich im Februar will die Stadt das Vergabeverfahren für das Grundstück des früheren Krankenhauses zum Abschluss bringen – für erste Tiefbaumaßnahmen sieht der Haushaltsentwurf die Summe von 125.000 Euro vor. Insgesamt sind für Tiefbaumaßnahmen – ohne Projekte des ZentrenKonzepts – 1,25 Mio. Euro eingeplant. Das Spektrum reicht dabei von der Sanierung der Brücke „Lutterbecke“ in Bruchhausen über den Neubau der Fußgängerbrücke bei Steinhelle bis hin zur Erweiterung der Baugebiete „An der Linde“ in Wulmeringhausen und „Auf’m Heck“ in Elleringhausen. Auch das Integrierte kommunale Entwicklungskonzept (IKEK) soll weiter im Fokus bleiben: Für die Umsetzung kleinerer Maßnahmen, die nicht durch Förderprogramme bezuschusst werden können, sieht der Haushalt 25.000 Euro vor. Und in die Gebäudewirtschaft sollen insgesamt 1,58 Mio Euro – vor allem für Investitionen – fließen.

10.000 Euro stehen vorsorglich für ein vergünstigtes „stadtübergreifendes Ticket“ für den Bus- und Bahn-Verkehr bereit. Erstmals widmete Wolfgang Fischer dem Klimaschutz ein eigenes Kapitel in seiner Haushaltsrede. Allerdings: Auch in der Vergangenheit habe die Stadt Olsberg viel für Klima- und Umweltschutz getan, so Bürgermeister Fischer – nicht immer aber unter dieser Überschrift dargestellt. Im Kneipp-Erlebnispark werden am Lernort Kneipp Ende November 15 Obstbäume gepflanzt; im Kurpark Dr. Grüne seien etliche Hochstämme, Sträucher und eine Buchenhecke gesetzt worden. im Kernbereich von Olsberg seien insgesamt über 70 Hochstämme als Straßenbäume neu gepflanzt worden. Wolfgang Fischer: „Es standen noch nie so viele Bäume im Zentrum von Olsberg wie heute.“

Zudem seien in diesem Jahr schon fünf E-Bike-Ladestationen in Betrieb genommen worden. An den Bahnhöfen in Bigge und Olsberg sollen dann Fahrradgaragen mit Lademöglichkeit entstehen – ebenso weitere Ladestationen für E-Autos; etwa auf dem neuen Parkplatz am Kurpark Dr. Grüne. 2020 sollen weiterhin die Planungen für die letzten Renaturierungen nach der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der Gierskopp und des Medebachs aufgenommen werden – die Umsetzung folgt dann 2021. Wolfgang Fischer: „Damit wären wir im Stadtgebiet Olsberg durch und im Vergleich zu anderen Kommunen im HSK ganz weit vorne.“

Noch nicht „durch“ mit dem Haushaltsentwurf ist dagegen der Olsberger Stadtrat: Bis zum 12. Dezember haben Fraktionen und Ausschüsse nun die Möglichkeit, das Zahlenwerk zu beraten und zu diskutieren. Dann steht der Haushalt im Stadtrat zur Entscheidung an.

 
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