Corona-Pandemie: Stadt Olsberg stellt vorsorglich 100.000 Euro als Hilfsfond bereit

Olsberg. Die Stadt Olsberg will 100.000 Euro bereitstellen, um die Folgen der Corona-Pandemie im Stadtgebiet abzufedern. Vorgesehen sind die Mittel – vorsorglich - für Personen, Vereine, Institutionen und Verbände, die zum Funktionieren der Stadtgesellschaft beitragen und in finanzielle Schwierigkeiten geraten – insbesondere im Bereich der sozialen Infrastruktur. Wichtig: Die Unterstützung soll nachrangig fließen – also erst dann, wenn es keine anderen öffentlichen Mittel gibt.

Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion fand jetzt in der jüngsten Sitzung des Stadtrates die einhellige Zustimmung aller Ratsmitglieder. „Es geht darum, die Stadtgesellschaft am Funktionieren zu halten“, begründete SPD-Fraktionschef Rudolf Przygoda den Vorstoß. Bereitgestellt werden sollen die Mittel dann, wenn ein Bedarf nachgewiesen werden kann und keine anderen Programme zur Verfügung stehen.

Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen signalisierte Fraktionschef Karl-Heinz Weigand Zustimmung. Wichtig: Ein „Gießkannenprinzip“ soll es nicht geben; wer die Mittel in Anspruch nehmen wolle, müsse auch den Bedarf darlegen. Darauf verwies auch CDU-Fraktionsvorsitzender Burkhard Stehling – und darauf, dass es bereits vielfältige Hilfsprogramme von Bund und Land gebe. Die heimischen Vereine seien im Regelfall gut aufgestellt.

Eine sehr schwierige Situation dürfte dagegen erneut auf den städtischen Haushalt zukommen. Durch Einbrüche bei der Gewerbesteuer und deutliche Rückgänge bei den Gemeinde-Anteilen an Einkommen- und Umsatzteuer sowie Rückstellungen, die durch Gewerbesteuer-Rückzahlungen nötig geworden sind, rechnet Stadtkämmerer Stefan Kotthoff aktuell mit einer Verschlechterung von rund drei Millionen Euro in der Ergebnisrechnung. Parallel sei zu erwarten, dass auch auf der Aufwandsseite einige Ausgaben höher ausfallen werden als geplant. Trotzdem bekannten sich alle Rats-Fraktionen einmütig dazu, vorsorglich die Gelder für einen städtischen Hilfs-Fond bereitzustellen.

Trotz aller finanziellen Belastungen für den städtischen Haushalt sollen die entsprechenden Mittel nun durch Umschichtungen und Einsparungen bereitgestellt werden, kündigte Bürgermeister Wolfgang Fischer an. Gleichzeitig würdigte er den Zusammenhalt und den Schulterschluss in der Stadt Olsberg, um mit den Folgen der Corona-Pandemie fertig zu werden: „Und deshalb haben wir heute einen guten Beschluss gefasst.“

 
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